Allgemeine Geschäftsbedingungen
Webdesign Agentur Nürnberg, Inhaber Johannes Fürsattel, Kötztingerstraße 56, 90480 Nürnberg
(nachfolgend: “Webdesign Agentur Nürnberg”)
- 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Webdesign Agentur Nürnberg mit seinen Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder
„Auftraggeber“ genannt) handelt.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Webdesign Agentur Nürnberg ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall,
beispielsweise auch dann, wenn Webdesign Agentur Nürnberg in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.
- 2 Leistungen von Webdesign Agentur Nürnberg / Mitwirkung des Kunden
(1) Webdesign Agentur Nürnberg ist eine Agentur, die Experte in dem Bereich Landingpage und erstellt für Unternehmen und Einzelunternehmen Webseiten und betreut diese. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Webdesign Agentur Nürnberg dem Kunden nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolg im Bereich Neukundengewinnung.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf
erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert
damit die Leistungserbringung durch Webdesign Agentur Nürnberg, bleibt der Vergütungsanspruch von Webdesign Agentur Nürnberg unberührt.
(3) In Bezug auf die von Webdesign Agentur Nürnberg zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Webdesign Agentur Nürnberg in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(4) Webdesign Agentur Nürnberg ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen /
Subunternehmern und anderen Dritten erbringen zu lassen.
(5) Webdesign Agentur Nürnberg weist darauf hin, dass Drittanbieter wie Facebook jederzeit berechtigt sind,
Werbekampagnen ohne Nennung von Gründen einzustellen / zu stoppen. Webdesign Agentur Nürnberg ist für ein solches Verhalten nicht verantwortlich.
(6) Sofern für Werbekampagnen ein Budget erforderlich ist, ist dieses nicht in der Vergütung von
Webdesign Agentur Nürnberg inkludiert sondern vom Kunden separat zur Verfügung zu stellen.
- 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen Webdesign Agentur Nürnberg und dem Kunden kann fernmündlich oder schriftlich erfolgen. Fernmündliche Vertragsschlüsse werden von Webdesign Agentur Nürnberg nach erteilter Einwilligung durch den Kunden aufgezeichnet.
(2) Der Kunde erhält bei fernmündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von Webdesign Agentur Nürnberg eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.
- 4 Abnahmebedürftige Leistungen
(1) Die Leistungen von Webdesign Agentur Nürnberg unterfallen grundsätzlich dem Dienstvertragsrecht. Sofern eine vereinbarte Leistung dem Werkvertragsrecht unterfällt und damit abnahmebedürftig ist, gelten nur
in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze 2-10.
(2) Webdesign Agentur Nürnberg kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.
(3) Die Abnahme der Leistungen setzt eine Funktionsprüfung durch den Kunden voraus. Die Funktionsprüfung ist erfolgreich durchgeführt, wenn die Anpassungsleistungen die vereinbarten
Anforderungen erfüllen.
(4) Wird die Funktionsprüfung erfolgreich durchgeführt, ist die Abnahme unverzüglich zu erklären. Webdesign Agentur Nürnberg kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber Webdesign Agentur Nürnberg nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind. Über etwaige Mängel wird ein Mängelprotokoll vom Kunden angefertigt und Webdesign Agentur Nürnberg überlassen. Das Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.
(5) Soweit bei der Funktionsprüfung Mängel festgestellt werden, ist Webdesign Agentur Nürnberg verpflichtet und berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen. Die Leistungen von Webdesign Agentur Nürnberg zur Mängelbeseitigung sind dabei nach Zeitaufwand zu vergüten, sofern sie zwei Zeitstunden überschreiten. Dies gilt auch für Leistungen zur Beseitigung von Mängeln, die nach Abnahme festgestellt werden.
(6) Webdesign Agentur Nürnberg ist bei Vorliegen eines erheblichen Mangels berechtigt, zwei Mal binnen einer angemessenen und vom Kunden zu setzenden Frist nachzubessern. Der insoweit entstehende Zeitaufwand ist vom Kunden separat zu vergüten, Absatz (5) gilt entsprechend. Unerhebliche Mängel
der (Teil-)Leistung stehen einer Abnahme nicht entgegen.
(7) Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel eines Werkes vorliegt, ist darüber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer Industrie- und Handelskammer öffentlich bestellter Sachverständiger anzuhören. Der Kunde ist für die angemessene Vergütung des
anzurufenden Sachverständigen vorleistungsverpflichtet. Sollte der angerufene Sachverständige das
Bestehen eines erheblichen Mangels am Werk feststellen, wird Webdesign Agentur Nürnberg dem Kunden die insoweit entstandenen Aufwendungen ersetzen.
(8) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von Webdesign Agentur Nürnberg gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von Webdesign Agentur Nürnberg hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.
(9) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Ersatz der erforderlichen
Aufwendungen für die Beseitigung der Mängel, Schadenersatz und den Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nicht.
(10) Sofern die Mängel, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen, nicht erhebliche
Mängel im vorgenannten Sinn darstellen, hat der Kunde auch keinen Anspruch auf Rückforderung
von Teilen der Vergütung.
- 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von Webdesign Agentur Nürnberg angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese erhoben wird.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von Webdesign Agentur Nürnberg erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von Webdesign Agentur Nürnberg ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Webdesign Agentur Nürnberg ist anders lautend. Eine Webdesign Agentur Nürnberg erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern bei fernmündlichem bezw Onlinevertragsabsschlüssen mit Webdesign Agentur Nürnberg SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Webdesign Agentur Nürnberg über die mündlich erteilte Einwilligung hinaus nach Vertragsschluss noch ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür ist das im Anhang zu diesen AGB befindliche Muster zu benutzen.
(4) Webdesign Agentur Nürnberg stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer (sofern anfallend) ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden
können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Webdesign Agentur Nürnberg zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere
Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt
für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
- 6 Kündigung, Laufzeit
(1) Die Vertragslaufzeit wird von den Parteien individuell im Hauptvertrag bestimmt.
(2) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
- 7 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Webdesign Agentur Nürnberg beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Webdesign Agentur Nürnberg eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Webdesign Agentur Nürnberg vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Webdesign Agentur Nürnberg sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Webdesign Agentur Nürnberg in Verzug, ist Webdesign Agentur Nürnberg berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Webdesign Agentur Nürnberg wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
- 8 Erfüllung
(1) Webdesign Agentur Nürnberg wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Webdesign Agentur Nürnberg ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass Webdesign Agentur Nürnberg bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf
Anforderung des Kunden wird Webdesign Agentur Nürnberg innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist Webdesign Agentur Nürnberg gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Webdesign Agentur Nürnberg unberührt.
- 9 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Webdesign Agentur Nürnberg und der Kunde geben Bewertungen (Sterne, Kommentare) übereinander innerhalb sozialer
Medien (z.B. Google My Business) im gegenseitigen Einvernehmen ab. Auf erstes Anfordern entfernen die Parteien abgegebene Bewertungen und Kommentare übereinander dauerhaft. Dies gilt
auch nach Beendigung des Vertrags zwischen Webdesign Agentur Nürnberg und dem Kunden.
(2) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von Webdesign Agentur Nürnberg (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, dort die Interessen von Webdesign Agentur Nürnberg zu wahren. Webdesign Agentur Nürnberg ist berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von Webdesign Agentur Nürnberg verletzen
oder beeinträchtigen.
- 10 Schutzrechte Dritter
Der Kunde gewährleistet, dass Webdesign Agentur Nürnberg überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt Webdesign Agentur Nürnberg insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.
- 11 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von Webdesign Agentur Nürnberg erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne
des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von Webdesign Agentur Nürnberg für den Kunden erstellt wurden (z. B. alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen,
Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in
Form von Quellcodes oder in sonstiger Form). Solange Arbeitsergebnisse nicht fertig gestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Arbeitsergebnisse im Sinne dieses Vertrages.
(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Webdesign Agentur Nürnberg nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Webdesign Agentur Nürnberg über.
(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen)
wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.
- 12 Haftung
(1) Webdesign Agentur Nürnberg haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Webdesign Agentur Nürnberg nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Webdesign Agentur Nürnberg nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme
einer Garantie.
- 13 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an Webdesign Agentur Nürnberg die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Sofern Webdesign Agentur Nürnberg für den Kunden Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung) verarbeiten soll, wird darüber eine separat zu vergütende Vereinbarung zwischen den Parteien getroffen.
- 14 Referenz-Link
Der Ersteller hat das Recht, das erstellte Design auf der Webseite von http://intoalltheworld.world/ als Referenz zu veröffentlichen.
- 15 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden,
Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist die Bestätigung von Webdesign Agentur Nürnberg maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von
Webdesign Agentur Nürnberg. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Webdesign Agentur Nürnberg (derzeit: Nürnberg)
AGB Stand: 01.01.2023 © Vervielfältigung verboten